Nutzungsbedingungen/ Registrierungsvoraussetzungen
für www.comeunited.com

Marcel Kaffenberger, ComeUnited.Com, im folgenden "der Betreiber" genannt, betreibt mit ComeUnited.Com einen datenbankgestützen Internetdienst für Personen aus den Bereichen Medien und Entertainment. Dieses Angebot dient zur Bereitstellung einer Kontakt- und Informationsplattform, bei der sich natürliche oder juristische Personen registrieren lassen können und Dateneinträge entgeltlich und unentgeltlich vornehmen können.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können lediglich eingeschränkt das Angebot von ComeUnited.Com nutzen.

 

§ 1 Allgemeines

1. ComeUnited.Com versteht sich als ein umfassendes Internetportal mit aktuellen Informationen um die Bereiche Medien und Entertainment, u.a. für die Bereiche Musik, Film, Mode, Tanz, Medien.

2. Die nachfolgenden Bedingungen bilden den Rahmen für die Nutzung von ComeUnited.Com. Diese Nutzungsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn ComeUnited.Com außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird bzw. aufgerufen wird. Anderslautende Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn der Betreiber hat ausdrücklich in Textform ihrer Geltung zugestimmt.

3. Mit Vornahme der Registrierung beim Betreiber erkennt der Nutzer an, diese Bedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Abweichende Regelungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Betreiber in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen Leistungen an den Nutzer erbringt bzw. dem Nutzer Zugriff auf das Angebot von ComeUnited.Com gewährt.

4. Der Nutzer kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem von jeder ComeUnited.com-Website erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, speichern oder ausdrucken.

5. Beschränkt Geschäftsfähige, die älter als 14 Jahre sind, können die Angebote von ComeUnited.Com nur nutzen, wenn die gesetzlichen Vertreter vorher ausdrücklich zugestimmt haben. Die Zustimmung der Eltern muss mit einer original unterzeichneten Erklärung erfolgen. Sofern die Anmeldung per E-Mail erfolgt, ist die Erklärung als pdf-Dokument nebst einer Kopie des Personalausweises des gesetzlichen Vertreters beizufügen. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die gesetzlichen Vertreter zur nochmaligen Zustimmung zur Anmeldung bei ComeUnited.Com zu bitten. Sofern die Zustimmung nicht erteilt wird, ist der Betreiber berechtigt, die Anmeldung abzulehnen. Personen, die älter als 16 Jahre sind, können die kostenlose Mitgliedschaft auf ComeUnited.Com ohne Zustimmung der Eltern erlangen. ComeUnited.Com ist auch hierbei berechtigt, bei Bedarf eine Zustimmung der Eltern einzufordern. Die gebührenpflichtige Clubmitgliedschaft ist in diesem Fall nur mit Zustimmung der Eltern gestattet.

 

§ 2 Leistungsumfang/Gegenstand

1. Der Betreiber betreibt eine Kontakt- und Kommunikationsplattform, ein Forum mit erweiterten Kommunikationsfunktionen im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die Nutzer sich, ihre Fähigkeiten und Angebote darstellen. Die Nutzer können sich zudem mit anderen Nutzern austauschen und in Kontakt treten. Zudem wird eine Datenbank angeboten, in der Profile und Informationen über andere Nutzer und vorwiegend enthalten sind. Die Nutzer können sich im Rahmen der vom Betreiber vorgegebenen Kategorien in einer von dem Nutzer gewählten Rubrik bzw. Unterrubrik eintragen. 

2. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil inklusive Visitenkarte/Steckbrief mit einem Foto anlegen und in die Datenbank einstellen. Diese Mitgliedschaft ist unentgeltlich (unentgeltliche Mitgliedschaft). Minderjährige können ausschließlich eine unentgeltliche Mitgliedschaft abschließen (siehe dazu auch §1, Abs. 5).

3. Die Nutzer haben zudem die Möglichkeit, sich als kostenpflichtiges „Clubmitglied“ anzumelden bzw. eine bereits bestehende unentgeltliche Mitgliedschaft zu einer kostenpflichtigen „Clubmitgliedschaft“ aufzuwerten. Einem „Clubmitglied“ bzw. einem „Businessmitglied“ stehen z.B. folgende erweiterte Funktionen zur Verfügung: 

- Möglichkeit, Foto-Alben einzurichten und diese zu verwalten
- Möglichkeit, zusätzliche Videos zu seinem Profil einzustellen
- Möglichkeit, Sprach- und Musikaufnahmen zu dem Profil einzustellen
- Möglichkeit, unbegrenzt Nachrichten  mit anderen Mitgliedern auszutauschen
- Möglichkeit, das Werbesystem AdUnited zu nutzen
- Möglichkeit, einen eigenen Blog zu erstellen
- Möglichkeit, exklusiven Gruppen beizutreten

Die kostenpflichtige Mitgliedschaft als „Businessmitglied“ enthält die Funktionen des „Clubmitglieds“ und darüber hinaus z.B. noch diese Funktionen:

- Möglichkeit, eigene News zu veröffentlichen
- Möglichkeit, eigene Events zu veröffentlichen
- Möglichkeit, eigene Stellenausschreibungen zu veröffentlichen
- Möglichkeit, zusätzliche Accounts zu einem Preisvorteil dazu zu buchen

Diese Mitgliedschaft wird im Folgenden „Club- / Businesmitgliedschaft“ genannt. Ein Hinweis auf die Preise ist in § 6 aufgelistet.

4. Der Nutzer wird vor Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflichten, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und kann nach erfolgter Anmeldung und Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

5. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Beantwortung von Kommunikation, die sich an andere Nutzer richtet. Der Betreiber haftet nicht, sofern während der Mitgliedschaft nicht die gewünschte Kommunikation mit anderen Nutzern dieses Angebotes zustande kommt. Der Betreiber stellt ausschließlich die technischen Funktionen für eine Kommunikation zur Verfügung.

6. Die Inhalte des Angebotes von ComeUnited.Com werden mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann der Betreiber keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen übernehmen. Einzelne Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht unbedingt auch immer die des Betreibers wieder.

7. ComeUnited.Com stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Bedingungen verstoßen. Der Betreiber ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung aus dem Angebot zu entfernen. Gleiches gilt für Angebote, die nach Auffassung des Betreibers rassistische, sexistische, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte haben oder gegen den ComeUnited.Com Verhaltenskodex verstoßen.

8. Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Internetseiten von ComeUnited.Com technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anbieten. Ausfallzeiten können aber nicht ausgeschlossen werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (z.B. Störungen von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.) können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste von ComeUnited.Com führen.

9. Der Betreiber bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen und stellt hierfür nur solche Techniken zur Verfügung, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Sofern die Nutzer über diese Internetseiten Verträge mit anderen Nutzern schließen, ist der Betreiber hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht, falls über das Internetangebot von www.comeunited.com im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen Nutzern zustande kommt oder geschlossene Verträge nicht erfüllt werden. Der Betreiber haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen von Nutzern aus zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

 

§ 3 Externe Links/Foren

1. Unter Umständen sind in dem Angebot von www.comeunited.com Verknüpfungen zu Internetangeboten Dritter (externe Links) enthalten. Diese Internetseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Betreiber die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

2. Den Moderatoren von bestimmten Foren bzw. Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu.

3. Sofern der Nutzer auch in einem Forum Beiträge veröffentlichen möchte, gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Das Forum dient weder der Anprangerung von bestimmten Verhaltensweisen noch von bestimmten Firmen oder Personen. Eine Rechtsberatung im Einzelfall ist generell untersagt.

5. Die Nutzer sind verpflichtet, zu den von ihnen verfassten Beiträgen auch persönlich zu stehen und haben ggf. ihre Identität bekannt zu geben. Zur Teilnahme an dem Forum ist deshalb die Nennung einer gültigen Email-Adresse und des vollständigen Namens nötig. Im Forum besteht jedoch auch die Möglichkeit, unter einem Pseudonym zu agieren.

6. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte sind deren eigene Beiträge und Meinungen. Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Daher ist jeder Beitrag mit dem Pseudonym des Autors bzw. Nutzers gekennzeichnet. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für die Inhalte der von den Nutzern getätigten Aussagen, er macht sich diese insbesondere nicht zu Eigen. Sollten fremde Beiträge gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, distanziert sich der Betreiber ausdrücklich von den betreffenden Inhalten.

7. Dem Nutzer ist es untersagt, Beiträge zu verfassen, die gegen die Regeln dieser Bedingungen, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Sofern aus Sicht des Betreibers ein Beitrag rassistische, sexistische, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte hat, ist der Betreiber berechtigt, diesen Beitrag zu löschen und den Nutzer zu sperren. Gleiches gilt, wenn Beiträge aus Sicht des Betreibers geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer Nutzer zu verletzen.

8. Dem Nutzer ist es untersagt, im Forum ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Betreiber Werbung zu betreiben. Dies gilt auch für sog. „Schleichwerbung“, wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.

9. Der Account darf nur vom Inhaber selbst genutzt werden. Ebenso ist der Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich.

10. Sollten Dritte den Betreiber wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Nutzers resultieren, verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung freizustellen und den Betreiber die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

 

§ 4 Registrierung/Zusicherungen bei der Registrierung

1. Der Nutzer hat sich vor der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers zu registrieren.

2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf bei der Registrierung keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden, diese sind ausschließlich im Bereich der Forennutzung zulässig.

3. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

4. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des Internetangebotes des Betreibers unter www.comeunited.com ab. Dieses Angebot wird durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste auf der Internetseite www.comeunited.com durch den Betreiber angenommen. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande.

5. Durch die vollständige Registrierung willigt der User ein, dass ComeUnited.Com die personenbezogenen Daten für Marketing-Maßnahmen von ComeUnited.Com wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen verarbeitet und nutzt. Den ComeUnited.Com Newsletter und E-Mails mit werblichem Charakter kann der User jederzeit durch einen entsprechenden Link in der E-Mail oder durch allgemeine Einstellungen im Bereich „Profil bearbeiten“ und dort unter „Einstellungen“ ändern und abbestellen.

6. Jede natürliche Person darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Juristische Personen oder Agenturen sind berechtigt, sog. „Mehr-Profil-Accounts“ (siehe Businessmitglied) anzulegen.

7. Der Vertrag über die Nutzung der Datenbank als „Club- / Businesmitgliedschaft“ kommt durch Annahme durch den Betreiber nach Zahlungseingang zustande. 

8. Der Betreiber kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die der Nutzer vorgibt zu sein. Daher leistet der Betreiber keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

 

§ 5 Widerrufsrecht

1. Sofern der Nutzer sich zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, stehen ihm die nachfolgenden Rechte zur Verfügung:

2. Widerrufsrecht

Der Nutzer kann seine Registrierung für die unentgeltliche oder für die Clubmitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch den Betreiber, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Clubmitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur Clubmitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Clubmitgliedschaft durch den Betreiber, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der unter Ziff. 1 genannten Fälle per Post an die nachfolgend aufgeführte Adresse gesandt werden. Der Widerruf kann zudem auch an die nachfolgende Telefaxnummer bzw. E-Mailadresse übermittelt werden:

ComeUnited.Com
Gussau 61
22359 Hamburg
Telefax: +49 (0) 40 – 41467022
Email: info(at)comeunited.com

4. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt, wenn es vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß vorstehender Ziff. 1, sofern der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat

oder

der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen des Betreibers, für die der Nutzer sich registrieren ließ, selbst veranlasst hat (in dem der Nutzer bspw. Dienstleistungen des Betreibers in Anspruch genommen hat, die der Betreiber dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

5. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die vom Betreiber empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertersatz zu leisten.

6. Der Nutzer willigt ferner ein, dass die Daten seines Profils auch über Webseiten von Kooperationspartnern vom Betreiber; Webseiten, die nur Ausschnitte von Betreiber enthalten (Microsites) publiziert werden.

 

§ 6 Preise

1. Die Preise, Leistungen und Laufzeiten sind unter dem Menüpunkt „Club“ auf www.comeunited.com einzusehen.

2. Die unentgeltliche Mitgliedschaft ist kostenlos.

3. Die „Club- / Businesmitgliedschaft“ wird dem Nutzer gegen Zahlung eines monatlichen Entgeltes zur Verfügung gestellt. Auf die Preise wird der Nutzer vor Abschluss eines Vertrages über die „Club- / Businesmitgliedschaft“ noch einmal gesondert im Rahmen einer Nutzerinformation hingewiesen.

4. Die Beiträge für die „Clubmitgliedschaft“ werden monatlich abgebucht. Für die Premium-Mitgliedschaften, in denen sich der User für eine Mindestlaufzeit entscheidet (Bronze, Silber und Gold), werden die Beiträge bei Beginn des Vertrages für die abgeschlossenen Mindestvertragslaufzeiten (Bronze 3 Monate / Silber 6 Monate / Gold 12 Monate) abgebucht.

5. Für „Businessmitglieder“ gibt es die Möglichkeit, sich sog. Mehr-Profil-Accounts anzulegen. Hierbei besteht die Mitgliedschaft aus einem Haupt-Profil und optional mehreren Unterprofilen. Je nach Anzahl der Unterprofile verringert sich der Mitgliedsbeitrag pro Unterprofil. Preise, Leistungen und Laufzeiten sind unter dem Menüpunkt „Club“ auf www.comeunited.com einzusehen.

6. Die Laufzeit ist fortlaufend, mindestens jedoch drei Monate. Nach Ablauf der ersten drei Monate ist die Mitgliedschaft monatlich kündbar. Es gelten die Kündigungsbedingungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

7. Die Beträge für das „Businessmitglied“ werden monatlich abgebucht. Bei Beginn wird der Betrag der Mindestlaufzeit von drei (3) Monaten abgebucht.

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlung des Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Zahlungen des Nutzers werden auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung des Nutzers stets erst auf Zinsen und Kosten und die älteste Schuld verrechnet.

2. Den Nutzern stehen als Zahlungsmöglichkeiten die automatische Abbuchung vom Konto im Wege eines Lastschriftverfahrens oder die Zahlung per Kreditkarte zur Verfügung.

3. Mit einer Anmeldung und der Abgabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. den Kreditkarten erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. eine Ermächtigung zur Kreditkartenabbuchung.

 

§ 8 Vertragslaufzeit, Kündigungsfristen, Beendigung des Premium-Mitglied-Vertrages

1. Die unentgeltliche Mitgliedschaft läuft unbegrenzt. Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. In der Kündigung sind der Benutzername und eine bei dem Betreiber registrierte E-Mailadresse des Nutzers anzugeben.

2. Der Club- / Businessmitgliedvertrag läuft unbegrenzt und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. In der Kündigung sind der Benutzername und eine bei dem Betreiber registrierte E-Mailadresse des Nutzers anzugeben.
 

3. Die Clubmitgliedschaften, bei denen sich der User für eine Mindestlaufzeit (3, 6 oder 12 Monate) verpflichtet, werden bis zum Abschluss der entsprechenden Laufzeit abgeschlossen. Dies sind für die Variante Bronze drei Monate, für die Variante Silber sechs Monate und für die Variante Gold zwölf Monate.

4. Die Clubmitgliedschaft „Bronze“, „Silber“ und „Gold“ verlängern sich nach Ablauf der o.g. Zeiträume jeweils um eine dem ersten Vertragszeitraum entsprechende Dauer (für Bronze-Mitgliedschaft um 3, für Silber-Mitgliedschaft um 6 und für Gold-Mitgliedschaft um 12 Monate) sofern der Nutzer die Mitgliedschaft nicht mindestens 1 Woche vor Ablauf des Vertragszeitraumes kündigt.

5. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen (bspw. per Brief, Telefax oder E-Mail). Optional besteht die Möglichkeit im Menüpunkt „Profil bearbeiten“, „Einstellungen“ dort unter dem Menüpunkt „Account kündigen“ die Kündigung zu erklären. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine bei dem Betreiber registrierte E-Mailadresse des Nutzers anzugeben.

6. Nach der Kündigung der Club- / Businessmitgliedschaft durch den Nutzer, bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft weiterhin erhalten.

7. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist für den Betreiber unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen des Betreibers und des Nutzers nicht zumutbar ist. Als wichtige Gründe gelten dabei insbesondere:

- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere Falschangaben bei der Registrierung und Verstoß gegen die dem Nutzer obliegenden Pflichten gemäß diesen Geschäftsbedingungen,
- Werbung für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden  und Aktivitäten – die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
- Schädigung eines anderen Nutzers.

 

§ 9 Werbung /AdUnited

1. AdUnited

a. Der Betreiber bietet auf ComeUnited.Com unter der Bezeichnung „AdUnited“ ein in das Internetangebot integriertes Werbesystem an.  Dieses ermöglicht registrierten Nutzern, bei einer Suche in dem Angebot auf ComeUnited.Com an hervorgehobener Stelle als Suchergebnis aufgelistet zu werden.  
 
b. Der Nutzer kann mit dem Betreiber bei seiner Anmeldung eine entsprechende Vereinbarung abschließen, dass er bei Eingabe bestimmter Suchbegriffe in der Suchfunktion auf ComeUnited.Com als einer der ersten gelistet wird. Der Eintrag des Nutzers wird entsprechend gekennzeichnet.  

c. Der Nutzer zahlt an den Betreiber pro Aufruf seines gekennzeichneten Eintrags, das im Rahmen der Suche erscheint, einen Betrag von 0,10 € inkl. USt. Die Abrechnung erfolgt monatlich per Lastschriftverfahren. Der Betreiber übersendet dem Nutzer jeweils eine Auflistung der Anzahl der Aufrufe des Profils des Nutzers. 

d. Der Nutzer kann die Vereinbarung über die Nutzung von AdUnited mit der Vorgabe eines Maximalbudgets beschränken. Sollte das Budget innerhalb von 6 Monaten nicht aufgebraucht sein, hat der Nutzer die Möglichkeit, mit einer Frist von 4 Wochen in Textform (bsp. Brief, Fax, E-Mail) zu kündigen.  

2. Werbebanner; Werbefenster 

a. Der Betreiber bietet den Nutzern zudem die Möglichkeit auf dem Internetangebot von ComeUnited.Com  Werbung in Form von sog. Werbebannern oder Werbefenstern zu schalten.  

b. Die Regelungen einer solchen Werbung sind zwischen dem Betreiber und dem Nutzer in einer gesonderten Vereinbarung abzuschließen.

§ 10 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und in seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Der Nutzer ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seines Eintrages allein verantwortlich.

2. Der Nutzer darf nur solche Fotos seiner Person an den Betreiber übermitteln bzw. auf dem Internetangebot von ComeUnited.Com einstellen, die maximal fünf Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen.

3. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos –egal ob Bilder, die den Nutzer oder Dritte zeigen- auf den Seiten von ComeUnited.Com erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen nicht existierender Personen oder Phantasiewesen ist nicht gestattet.

4. Sofern Bilder von Tieren oder Sachen übermittelt werden, ist ebenfalls durch den Nutzer sicherzustellen, dass eine Veröffentlichung dieser Bilder zulässig ist. Die Bilder dürfen keine Tiere in Situationen zeigen, die dem Naturell des Tieres widersprechen oder in denen Tiere gequält werden.

5. Bei der Nutzung der Inhalte bzw. der Angebote des Betreibers sind die Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere dürfen keine beleidigenden oder verleumderischen Inhalte verwendet werden. Ebenfalls sind pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte verboten. Gleiches gilt für eine Bewerbung für pornografische oder Jugendschutz verstoßende Produkte.

6. Es ist untersagt, andere Nutzer unzumutbar zu belästigen, insbesondere den Nutzern sog. „Spam-Mails“ zuzusenden.

7. Es ist insbesondere untersagt, Inhalte zu verwenden, die gesetzlich geschützt sind (bspw. durch das Urheber-, Marken- oder Geschmacksmusterrecht) ohne hierzu berechtigt zu sein.

 

§ 11 Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber ist für die Selbsteinträge der Nutzer nicht verantwortlich.  

2. Der Betreiber ist berechtigt, Wartungs- und Pflegeleistungen an dem Internetangebot vorzunehmen. Dabei wird sich der Betreiber bemühen, Störungen der Benutzbarkeit zu vermeiden. Der Betreiber ist berechtigt, aus Gründen der Übersichtlichkeit bzw. der Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten die Kategorien oder Einträge zu verändern. 

3. Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen.

4. Soweit dem Betreiber keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

5. Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Betreiber schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Nutzer vertraut hat und auch vertrauen durfte.

6. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

7. Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen seines Angebotes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung der Clubmitgliedschaft liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer die kostenpflichtigen Angebote des Betreibers nicht in Anspruch nehmen kann, 48 zusammenhängende Stunden nicht überschreitet. Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von dem Betreiber nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, bspw. aufgrund höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets.

8. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der Clubmitgliedschaft aufgrund der nicht Erreichbarkeit, verlängert sich der Vertrag kostenlos um den Zeitraum, für den der jeweilige Nutzer die Störungen berechtigterweise geltend gemacht hat.

9. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

 

§ 12 Pflichten des Nutzers

1. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten oder sonstige Informationen. Der Betreiber gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem bestimmten Zweck dienen können.

2. Der Benutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Betreiber ist berechtigt, die Richtigkeit der angegebenen Daten ggf. überprüfen zu können.

 

§ 13 Freistellung durch den Nutzer

1. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf dem Internetangebot des Betreibers eingestellten Inhalte geltend macht. Gleiches gilt für Schadensersatzansprüche, die andere Nutzer oder Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste des Betreibers durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstandenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Weitergehende Ansprüche des Betreibers bleiben hiervon unberührt.

2. Werden durch die Nutzung der Dienste des Betreibers die Rechte Dritter durch die Nutzer verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Betreiber sofort einstellen.

 

§ 14 Datenschutz/Rechte an Inhalten

1. Der Betreiber beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben.

2. Der Betreiber wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

3. Der Nutzer räumt dem Betreiber mit Einstellen seines Beitrages in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und untragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches den Betreiber zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrages in dem entsprechenden Forum berechtigt.

4. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Beiträgen oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Betreibers nicht gestattet. Das Kopieren, herunterladen, verbreiten und vertreiben sowie speichern von Inhalten der Seiten des Betreibers ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuches der Forenseiten, ohne ausdrückliche Einwilligung des Betreibers nicht gestattet.

 

§ 15 Änderung der Dienste des Betreibers

Der Betreiber behält sich vor, die auf ComeUnited.Com angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

 

§ 16 Schlussbestimmungen

 1. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.

2. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.

3. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Bedingungen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.

4. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass ist für die Nutzung nicht zumutbar. Der Betreiber wird den Nutzer bei Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

5. Erfüllungsort ist Hamburg.

6. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.